Unsere Wirtschaft kriselt bedrohlich, die Bundesregierung musste ihre Prognose für 2026 schon nach unten korrigieren: Statt geschätzter 1,3 Prozent Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt jetzt nur 1,0 Prozent! Als Rezept gegen den XS-Aufschwung setzt die schwarz-rote Koalition ein XXL-Investitionsprogramm ein – das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Vermögen? Vielmehr handelt es sich um Schulden, die wiederum Zinsen erfordern. Eine schwere Hypothek für den Bundeshaushalt und die künftigen Generationen! Zudem müssen diese Milliarden sprichwörtlich erst auf die Straße gebracht werden…
Dabei könnte es so unbürokratisch sein, der Wirtschaft wieder Schwung zu verleihen: Ein Soli-Aus für alle wäre ein Booster für ganz Deutschland! Gerade kleine und mittelständische Betriebe würden schlagartig profitieren und hätten mehr Geld zum Investieren frei. Der Mittelstand – das Rückgrat unserer Volkswirtschaft – würde finanziell gestärkt.
Der Bundestag kann das Soli-Aus ohne Zustimmung der Länder beschließen. Jetzt ist die Politik am Zug, um für den dringend nötigen Wachstumsschub zu sorgen und den Soli komplett abzuschaffen. „Macht endlich Schluss mit dem Soli!“ So lautet unser Appell für Aufbruchstimmung. Dabei wird Ihr Bund der Steuerzahler nicht leise werden. Denn unsere Wirtschaft darf es auch nicht sein (Quelle: Bund der Steuerzahler).